Was genau ist unter dem Begriff Diskri­mi­nie­rung zu verste­hen und wie ist dieser Begriff defi­niert? Kurz gesagt: Eine Diskri­mi­nie­rung ist eine unge­recht­fer­tig­te Ungleich­be­hand­lung. Diskri­mi­nie­run­gen haben etwas damit zu tun, dass Menschen ungleich behan­delt werden. Aller­dings ist nicht jede Ungleich­be­hand­lung immer auch eine Diskri­mi­nie­rung. Wenn z.B. Menschen ohne Gehschwie­rig­kei­ten keinen Roll­stuhl von der Kran­ken­kas­se bezahlt bekom­men, ist dies zwar eine Ungleich­be­hand­lung gegen­über Menschen mit Gehschwie­rig­kei­ten, die einen Roll­stuhl bekom­men, aber nicht diskri­mi­nie­rend. Eine Ungleich­be­hand­lung ist nur dann eine Diskri­mi­nie­rung, wenn sie sach­lich nicht gerecht­fer­tigt ist.

Im Zusam­men­hang mit Diskri­mi­nie­run­gen werden Menschen in Kate­go­rien einge­teilt – in der Regel anhand eines Merk­mals, das eine Person oder Gruppe trägt oder das ihr zuge­schrie­ben wird. Dieses Merk­mal wird abge­wer­tet, wobei häufig Vorur­tei­le oder Voran­nah­men eine Rolle spie­len. Dies führt dazu, dass Perso­nen, die das Merk­mal tragen oder denen es zuge­schrie­ben wird, schlech­ter behan­delt werden als andere, ohne dass es dafür eine Recht­fer­ti­gung gibt.

Diskri­mi­nie­run­gen erfol­gen beispiels­wei­se im Zusam­men­hang mit:

• dem Geschlecht,
• einer Behin­de­rung,
• der sexu­el­len Orientierung,
• dem Alter,
• der Reli­gi­on,
• der Herkunft.

Eine Diskri­mi­nie­rend liegt auch bei einer Gleich­be­hand­lung von Menschen mit unglei­chen Voraus­set­zun­gen vor. Wird z.B. einem gehör­lo­sen Menschen ein Gebär­den­sprach­dol­met­scher mit der Begrün­dung verwehrt, dass hören­de Menschen diese Leistung auch nicht erhal­ten, ist dies diskriminierend.

In allen Menschen­rechts­ver­trä­gen sind Arti­kel zum Diskri­mi­nie­rungs­schutz enthal­ten und jedes Menschen­recht muss ohne Diskri­mi­nie­rung gewähr­lei­stet werden. Darüber hinaus gibt es Menschen­rechts­ver­trä­ge, die bestimm­te Perso­nen­grup­pen vor Diskri­mi­nie­rung schüt­zen. Der Schutz vor Diskri­mi­nie­rung ist ein grund­le­gen­des Prin­zip der Menschen­rech­te. Der menschen­recht­li­chen Diskri­mi­nie­rungs­schutz hat zum Ziel, dass alle Menschen recht­lich und tatsäch­lich gleich­be­rech­tigt sind.

In erster Linie ist der Staat für die Achtung, den Schutz und die Gewährleistung der Menschen­rech­te zuständig. Kommt es zu Menschen­rechts­ver­let­zun­gen durch Diskri­mi­nie­rung können diese dann in der direk­ten Verant­wor­tung des Staa­tes liegen, wenn unmit­tel­bar durch den Staat, also durch staat­li­che Einrich­tun­gen wie Behör­den, Schu­len, die Poli­zei oder Geset­ze, diskri­mi­niert wird. Dies ist z.B. der Fall, wenn verhei­ra­te­ten hete­ro­se­xu­el­len Paaren Vortei­le im Steuer- oder Erbrecht einge­räumt werden, nicht aber schwu­len oder lesbi­schen Paaren, die in einer einge­tra­ge­nen Lebens­part­ner­schaft leben.

Der Staat ist in seiner menschen­recht­li­chen Schutz­pflicht daran gebun­den, Menschen von Diskri­mi­nie­run­gen durch Dritte zu schüt­zen. In Deutsch­land gibt es deshalb seit 2006 das Allge­mei­ne Gleich­be­hand­lungs­ge­setz (AGG).

Das AGG wendet sich gegen rassi­sti­sche Diskri­mi­nie­rung und Diskri­mi­nie­rung wegen der ethni­schen Herkunft, Diskri­mi­nie­rung aufgrund des Geschlechts, der Reli­gi­on oder Welt­an­schau­ung, einer Behin­de­rung, des Alters oder der sexu­el­len Iden­ti­tät in eini­gen zentra­len Lebens­be­rei­chen, insbe­son­de­re im Bereich des Arbeitsmarktes.

Das AGG weist jedoch auch bestimm­te Schutz­lücken auf, da es nur Arbeit­neh­men­de schützt, aber nicht selbst­stän­dig Tätige und auch nicht vor Diskri­mi­nie­run­gen aufgrund des sozia­len Status schützt.

Der Diskri­mi­nie­rungs­be­griff des § 3 AGG geht auf die Gleich­be­hand­lungs­richt­li­ni­en der Euro­päi­schen Union zurück. Das deut­sche Recht verwen­det den Begriff der Benach­tei­li­gung, woge­gen das euro­päi­sche Recht von Diskri­mi­nie­rung spricht. Gemeint ist das Glei­che: Eine benach­tei­li­gen­de Behand­lung, die an einen Diskri­mi­nie­rungs­grund anknüpft und für die es keine sach­li­chen Recht­fer­ti­gungs­grün­de gibt, ist gesell­schaft­lich uner­wünscht, also eine Diskri­mi­nie­rung. Daher wird sie gesetz­lich sank­tio­niert und ist somit verbind­lich untersagt.

Schritt 1:

Sach­li­cher Anwen­dungs­be­reich des AGG (§ 2): Wenn sich die Benach­tei­li­gung in folgen­den Lebens­be­rei­chen ereig­net, dann ist der Anwen­dungs­be­reich des AGG eröff­net: Beschäf­ti­gung und Beruf, Waren- und Dienst­lei­stungs­ver­kehr, Sozi­al­schutz durch Priva­te, priva­te Bildungs­trä­ger Persön­li­cher Anwen­dungs­be­reich des AGG: Das AGG verleiht Bewerber:innen, Beschäf­tig­ten und Auszu­bil­den­den Ansprü­che gegen­über Arbeitgeber:innen und Vertragspartner:innen Ansprü­che gegen ihre jewei­li­gen Vertragspartner:innen

Schritt 2:

Schritt 3: