Daten­schutz unter­stützt Menschen darin, ihre Persön­lich­keits­rech­te wahr­zu­neh­men bzw. durch­zu­set­zen.
Er stärkt also jeden einzel­nen Menschen im Umgang mit den eige­nen Infor­ma­tio­nen, konket seinen perso­nen­be­zo­ge­nen Daten.

Das Recht auf infor­ma­tio­nel­le Selbst­be­stim­mung sieht vor, frei über die eige­nen perso­nen­be­zo­ge­nen Daten entschei­den zu können. Im Rahmen von Verträ­gen, die man mit Unternehmen/Einrichtungen abschließt, bedeu­tet dies:
1. Welches Unter­neh­men erhält persön­li­che Daten von mir?
2. Welche persön­li­chen Daten erhält das Unter­neh­men?
3. Was macht das Unter­neh­men mit meinen persön­li­chen Daten?

Was bedeu­tet das für die Johan­nes­stift Diako­nie Proclu­sio?
Hier gilt das Kirchen­ge­setz über den Daten­schutz der Evan­ge­li­schen Kirche in Deutsch­land (DSG-EKD).

• Das DSG-EKD regelt den Umgang mit perso­nen­be­zo­ge­nen Daten in der Evan­ge­li­sche Kirche in Deutsch­land, in den Glied­kir­chen und den glied­kirch­li­chen Zusam­men­schlüs­sen sowie für alle weite­ren kirch­li­chen juri­sti­schen Perso­nen des öffent­li­chen Rechts sowie für die ihnen zuge­ord­ne­ten kirch­li­chen und diako­ni­schen Dien­ste, Einrich­tun­gen und Werke ohne Rück­sicht auf deren Rechtsform.
• Es gilt für die Erhe­bung, Verar­bei­tung und Nutzung perso­nen­be­zo­ge­ner Daten.

Das Gesetz finden Sie in der aktu­el­len Fassung auf der Website des Beauf­trag­ten für den Daten­schutz der EKD: https://datenschutz.ekd.de/datenschutzrecht/ekd/.

Welche Gesetz­te enthal­ten außer­dem Rege­lun­gen zum Datenschutz?

• Grund­ge­setz für die Bundes­re­pu­blik Deutsch­land (GG):  Art. 10 Brief‑, Post- und Fernmeldegeheimnis
• Bürger­li­ches Gesetz­buch (BGB): Schutz des Namens
• Kunst­ur­he­ber­rechts­ge­setz (KuG): Recht am eige­nen Bild
• Gesetz gegen den unlau­te­ren Wett­be­werb (UWG)
• Zehn­tes Buch Sozi­al­ge­setz­buch (SGB X): Sozialdaten
• Straf­ge­setz­buch (StGB): Berufsgeheimnis
• Tele­kom­mu­ni­ka­ti­on-Tele­me­di­en-Daten­schutz-Gesetz (TTDSG)
• Pati­en­ten­rech­te­ge­setz (PatRG): Patientenakten
• Kredit­we­sen­ge­setz (KWD): Kontoinformationen

Verant­wor­tung für die Umset­zung des Daten­schut­zes tragen:

• Geschäftsführung/Vorstand
• An der Verar­bei­tung betei­lig­te Perso­nen (z. B. Mitar­bei­te­rin­nen und Mitarbeiter)
• Auftrags­ver­ar­bei­ten­de Stel­len (Dienst­lei­ster und Softwareanbieter)

Die Verant­wor­tung für die Daten­ver­ar­bei­tung trägt immer die „verant­wort­li­che Stelle“:
Das kann in einem Unter­neh­men der Vorstand oder die Geschäfts­füh­rung sein.
Die Einhal­tung der daten­schutz­recht­li­chen Vorga­ben gehört im Rahmen des Arbeits­ver­hält­nis­ses außer­dem zu den Pflich­ten der Mitar­bei­te­rin­nen und Mitar­bei­ter und muss bei der tägli­chen Arbeit beach­tet werden. Somit ist auch jede und jeder einzel­ne Mitar­bei­ten­de für die Einhal­tung des Daten­schut­zes (mit)verantwortlich.

Bei Verstö­ßen gegen den Daten­schutz kann der Vorstand/die Geschäfts­füh­rung durch die für den Daten­schutz zustän­di­ge Behör­de (Aufsichts­be­hör­de) u. U. zur Verant­wor­tung gezo­gen werden (z. B. durch Bußgelder).

Umgang mit Daten von Mitarbeitenden 
Im Rahmen des Einstel­lungs­pro­zes­ses werden alle Mitar­bei­te­rin­nen und Mitar­bei­ter auf die Wahrung der Vertrau­lich­keit verpflich­tet. Diese Verpflich­tungs­er­klä­rung gilt nicht nur im Umgang mit perso­nen­be­zo­ge­nen Daten exter­ner Perso­nen, sondern genau­so im tägli­chen Mitein­an­der unter Kolle­gin­nen und Kolle­gen. Erhal­ten Sie zufäl­lig oder bewusst durch betrof­fe­ne Mitar­bei­ten­de selbst Infor­ma­tio­nen zu Kolle­gin­nen oder Kolle­gen, so ist auch hier der Daten­schutz zu berücksichtigen.

Aufgaben des oder der örtlich Beauftragten für den Datenschutz

Unter­neh­men müssen eine Person mit dem Daten­schutz beauf­tra­gen. Das sind die örtlich Beauf­trag­ten für den Daten­schutz. Die Aufga­ben der örtlich Beauf­trag­ten sind im Arti­kel 39 DSGVO fest­ge­legt. Die örtlich Beauf­trag­ten achten auf die Einhal­tung vom Daten­schutz. Und sie unter­stüt­zen die verant­wort­li­chen Stel­len beim Datenschutz.

Die örtlich Beauftragten:

• bera­ten die verant­wort­li­chen Stel­len und die Mitarbeitenden;
• über­wa­chen die Anwen­dung der Program­me zur Daten·verarbeitung. Diese Program­me verar­bei­ten perso­nen­be­zo­ge­ne Daten;
• infor­mie­ren und schu­len die Perso­nen, die personen·bezogene Daten verarbeiten;
• bera­ten die verant­wort­li­che Stelle bei der Daten­schutz-Folgen­ab­schät­zung. Und Sie über­wa­chen die Durch­füh­rung der Datenschutz-Folgen·abschätzung;
• arbei­ten mit der Aufsichts·behörde zusam­men. Die Aufsichts·behörde ist eine unab­hän­gi­ge Behör­de der Evan­ge­li­schen Kirche in Deutschland.

Ein Beispiel:

Bei der Verar­bei­tung von perso­nen­be­zo­ge­nen Daten gibt es eine Panne. Fremde Perso­nen haben perso­nen­be­zo­ge­ne Daten gese­hen. Der Daten­schutz ist verletzt. Welche Folgen hat das? Damit der Scha­den gering bleibt, arbei­tet die örtlich Beauf­trag­te für Daten­schutz mit der Geschäfts­füh­rung zusam­men. Die örtlich Beauf­trag­te über­wacht auch die Maßnahmen.

Bei der Daten·verarbeitung gelten die Grund­sät­ze Daten·minimierung und Daten·sparsamkeit. Das bedeu­tet: keine oder möglichst wenig personen·bezogene Daten zu verarbeiten.

Wir beach­ten das: 

• bevor wir neue Syste­me zur Daten·verarbeitung auswählen,
• im Vorfeld: bei der Entwick­lung und Auswahl von Daten·verarbeitungs·systemen durch eine Software,
• bei der Gestal­tung der konkre­ten Daten·verarbeitungs·prozesse und Arbeits·abläufe im Unternehmen.

Die verant­wort­li­che Stelle ist die Geschäfts­füh­rung. Diese prüft bei der Daten·verarbeitung: Können wir die Daten minimieren?

Sind die Daten für:

• die Umstän­de,
• die Zwecke,
• die Prozes­se
• und die Gestal­tung der Daten·verarbeitung erforderlich?

Die Ziele sind: 

• Vermei­den von Daten,
• vermei­den, dass ein Bezug zwischen Daten und Perso­nen möglich ist.

Hier müssen wir uns immer die Frage stel­len: Benö­ti­gen wir die Daten wirk­lich, um unsere Arbeit machen zu können?