Das betrieb­li­che Einglie­de­rungs­ma­nage­ment (BEM) ist ein Verfah­ren mit den Zielen:

• Kranke Mitarbeiter:innen wieder in den Betrieb einzugliedern
• Fehl­zei­ten zu verringern
• Erneu­ter Arbeits­un­fä­hig­keit vorzubeugen
• Bei lang­fri­sti­gen Erkran­kun­gen den Arbeits­platz der Mitarbeiterin/des Mitar­bei­ters zu erhalten

Ein BEM muss von der/dem Arbeitgeber:in gem. § 167 Abs. 2 Satz 2 SGB IX ange­bo­ten werden, wenn ein:e Mitarbeiter:in:

• inner­halb eines Jahres länger als sechs Wochen am Stück oder
• wieder­holt an insge­samt mehr als 42 Kalen­der­ta­gen (30 Werktagen)

arbeits­un­fä­hig war. Dabei ist der Grund für die Arbeits­un­fä­hig­keit irrelevant.

Das Gesetz gilt für alle Mitarbeiter:innen (Arbeitnehmer:in, Auszubildende:r, Beamte:r, Praktikant:in usw.). Die Pflicht zum BEM gilt auch für Klein­be­trie­be, also alle Unter­neh­men mit zehn oder weni­ger Beschäf­tig­ten. Jedoch hat es hier keine Folgen für die Wirk­sam­keit der Kündi­gung, wenn die/der Arbeitgeber:in eines Klein­be­triebs gegen die Pflicht zum BEM verstößt.

Gem. § 167 Abs. 2 Satz 1 SGB IX ist das BEM mit „Zustim­mung und Betei­li­gung der betrof­fe­nen Person“ durch­zu­füh­ren. => Das heißt, nicht gegen den Willen der Mitarbeiterin/des Mitarbeiters.

Nach der Zustim­mung der betrof­fe­nen Mitarbeiterin/des betrof­fe­nen Mitar­bei­ters zum BEM findet das Gespräch mit der/dem BEM-Verant­wort­li­chen seitens der Arbeitgeberin/des Arbeit­ge­bers statt. Dies kann ein:e Mitarbeiter:in der Perso­nal­ab­tei­lung sein oder ein:e andere:r interne:r Verantwortliche:r. In mitbe­stimm­ten Betrie­ben ist die Betei­li­gung des Betriebs­rats oder Perso­nal­rats zwin­gend. Je nach Fall können zur Bera­tung weite­re Expert:innen hinzu­ge­zo­gen werden. Beispiels­wei­se die Fach­kraft für Arbeits­si­cher­heit, Expert:innen des Inte­gra­ti­ons­amts oder der Reha­bi­li­ta­ti­ons­trä­ger (Kran­ken­kas­se, Renten­ver­si­che­rung, Unfall­ver­si­che­rung, Agen­tur für Arbeit).

Im Rahmen des BEM werden perso­nen­be­zo­ge­ne Daten erho­ben. Nach Art. 4 Nr. 1 DSGVO / § 4 Nr. 1 DSG-EKD sind „perso­nen­be­zo­ge­ne Daten“ alle Infor­ma­tio­nen, die sich auf eine iden­ti­fi­zier­te oder iden­ti­fi­zier­ba­re natür­li­che Person bezie­hen. Dazu zählen auch Gesund­heits­da­ten nach Art. 9 DSGVO / § 13 DSG-EKD.
Die Verar­bei­tung dieser Daten ist erfor­der­lich, um die gesetz­lich defi­nier­te unun­ter­bro­che­ne oder wieder­hol­te Arbeits­un­fä­hig­keit von mehr als sechs Wochen inner­halb eines Jahres festzustellen.

• Stamm­da­ten, also Perso­nal­da­ten mit Gesund­heits­be­zug (z. B. Dauer der krank­heits­be­ding­ten Fehl­zei­ten, Name usw.)
• BEM-spezi­fi­sche Gesundheitsdaten
• BEM-Ergeb­nis (persön­li­che Eignung für eine/mehrere
• Position/en, Einschät­zun­gen zur Gesund­heits­pro­gno­se und persön­li­che Schlussfolgerungen/eigene kund­geta­ne Wertun­gen der Mitarbeiterin/des Mitarbeiters)
• Daten aus dem BEM-Proto­koll und ärzt­li­che Gutachten

Bei der Daten­er­he­bung soll­ten jedoch immer die Prin­zi­pi­en von Daten­spar­sam­keit und Daten­ver­mei­dung beach­tet werden. Das heißt, nur so viele Daten zu spei­chern, zu nutzen oder zu verar­bei­ten, wie für das BEM vonnö­ten sind.